Das Medizinrecht ist ein Querschnittsgebiet des Rechts - neben dem Öffentlichen Recht sind das Zivilrecht wie auch das Strafrecht tangiert. Dieses Lehrbuch versteht unter Medizinrecht alles, was mit der Behandlung von Patienten zu tun hat: Wer wird von wem behandelt? Welche Leistungen werden erbracht? Wie werden diese erbracht? Welche Qualitätsstandards gelten? Wer trägt die Kosten? Wer haftet für die Folgen? Das Krankenversicherungsrecht bildet dabei den "Aufhänger" der Darstellung.
1. Einführung:
a. Begriff und Gegenstand des Medizinrechts
b. Begriff der Gesundheit
c. Rechtsquellen
d. Historische Entwicklung
2. Die gesetzliche Krankenversicherung: Struktur und Leistungsrecht
a. Abgrenzung gesetzliche und private Krankenversicherung
b. Organisation und Finanzierung der GKV
c. Versichertenkreis
d. Sachleistungs- und Kostenerstattungsprinzip
e. Prinzipien des Leistungsrechts (Wirtschaftlichkeit, Notwendigkeit, Gemeinsamer Bundesausschuss etc.)
3. Das ärztliche Berufsrecht
a. Rechtsgrundlagen im Landes- und Bundesrecht
b. Zugang zum Arztberuf (Arzt als Freiberufler, Approbation, Niederlassung)
c. Standesorganisationen der Ärzte
d. berufsständische Pflichten des Arztes
e. Berufsgerichtsbarkeit
4. Rechtsbeziehungen zwischen niedergelassenen Ärzten und Patienten = 'Behandlungsvertrag'
a. Rechtsnatur
b. Zustandekommen (namentlich bei bewusstlosen oder minderjährigen Patienten)
c. Pflichten der Parteien (Aufklärung, Behandlungspflicht, Dokumentation, Einsicht in Patientenunterlagen, Schweigepflicht, compliance)
d. Vergütung von Behandlungsleistungen nach GO"
5. Vertragsarztrecht
a. KÄV als Vertreter der Ärzte in der GKV
b. Verträge zwischen Krankenkassen und Leistungserbringern
c. Zulassung zur vertragsärztlichen Versorgung und Ende der Zulassung
d. Bedarfsplanung
e. Pflichten des Vertragsarztes
f. Leistungen des Vertragsarzt (hausärztliche und fachärztliche Versorgung, strukturierte Behandlungsprogramme, besondere ambulante Versorgung)
g. Kooperationsformen (Gemeinschaftspraxis, Praxisgemeinschaft, MVZ, integrierte Versorgung, Praxisverbund)
h. Vergütung des Vertragsarztes
i. Konsequenzen des Vertragsarztrechts für die Rechtsbeziehungen zwischen Arzt und Patient
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Dr. Constanze Janda lehrt an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Jena.
